Elon Musk muss sich nicht vor Mercedes, BMW oder Volkswagen fürchten. Der gefährlichste Gegner des Tesla-Chefs ist die Zauneidechse. Hinter dem Tierchen stecken vermeintliche Naturschützer, die zum wiederholten Mal eines der größten Zukunftsprojekte in Deutschland torpedieren und einen Baustopp für Musks Gigafactory vor Gericht erstritten.
Der Tunnelbauer Martin Herrenknecht hat gesagt, China würde Deutschland als „lebendes Museum“ belächeln. Das hat damals Empörung hervorgerufen. Deutschland sei enorm attraktiv für internationale Investoren. Doch inzwischen ist der Wahnsinn die neue Wirklichkeit. Jetzt wollen diese Naturschützer den Bau eines Öko-Autowerks zu Fall bringen! Bei einer Umfrage würden heute 100 Prozent darauf wetten, dass am Ende eines jeden Vorhabens eine Gelbbauchunke, ein Wachtelkönig oder ein Kammolch auf einem Richtertisch landet.
Man hat sich leider an solche Zustände gewöhnt. Entweder scheitern solche Projekte an der Bürokratie oder an Miniatur-Umweltverbänden, denen eine gewaltige Macht zugewachsen ist. Seit das Verbandsklagerecht ausgeweitet wurde, kann jedermann – Hauptsache gut organisiert – Zukunftsprojekte zumindest ins Wanken bringen. Warum sich der Bundeswirtschaftsminister nicht zu Wort meldet, bleibt sein Geheimnis.
Vielleicht geht es Deutschland immer noch zu gut. Was die Grünen-Chefin Annalena Baerbock dazu denkt, wäre auch interessant. Sie traut sich zwar das Kanzleramt zu, aber wahrscheinlich nicht, den Aktivisten in den Arm zu fallen. Zu einflussreich sind die grünen Vorfeldinstitutionen geworden.
In Deutschland macht sich dafür ein ökonomischer Analphabetismus breit. Es stimmen die Verhältnisse nicht mehr. Die Belange von Naturschützern haben jedes Maß und die Mitte verloren. Die Politiker, die demokratisch gewählt sind, schauen dieser Entwicklung zu und fordern, man müsse nun endlich das Planungsrecht beschleunigen und vereinfachen.
Es geschieht aber zu wenig. Man fürchtet zu Recht die Macht der Aktivisten. Allen voran die der Deutschen Umwelthilfe, die Bayerns Ministerpräsidenten Markus Söder in Zwangshaft nehmen wollte. Der CSU-Chef ist demokratisch gewählt, die Umwelthilfe ist durch n i c h t s legitimiert und finanziert sich teilweise aus Abmahngebühren! Es war ein Fehler der Politik, diesen Vereinen die Verbandsklage als Folterwerkzeug in die Hand zu geben. Dieselben Politiker müssten nun den Mut aufbringen, das Rad wieder zurückzudrehen. Ob diese Kraft eine schwarz-grüne Regierung aufbringt? Wahrscheinlich ist es nicht. (Handelsblatt)