Todesstrafe nach Belieben im USA-Partnerland Saudi-Arabien

„Vor einem Jahr schien die saudische Scharia-Justiz einen Weg der Besserung einzuschlagen. Gemäß einem königlichen Erlass sollten Verbrecher, die zum Zeitpunkt ihrer Tat noch nicht 18 Jahre alt waren, nicht mehr zum Tode verurteilt werden. Auch sollten bereits gefällte Urteile in einen Freiheitsentzug von maximal zehn Jahren umgewandelt werden. Eine Kommission des obersten Gerichts kündigte zudem im April 2020 die Aussetzung der Prügelstrafe an. Es handele sich um eine Weiterführung der von König Salman und Kronprinz Mohammed bin Salman begonnenen Menschenrechtsreformen, hiess es.

Der Fall von Mustafa Darwish zeigt indes, dass minderjährige Straftäter nicht in jedem Fall der Todesstrafe entkommen. Er gehörte der schiitischen Minderheit an der Ostküste an und soll dort 2011 und 2012 an Demonstrationen teilgenommen haben. Die saudische Staatsreligion des Wahhabismus, eine fundamentalistische Auslegung des sunnitischen Islams, anerkennt die Schiiten nicht als Glaubensbrüder. In der Folge des arabischen Frühlings kam es unter den Schiiten daher wiederholt zu regimekritischen Protesten.

Laut seiner Familie wurde Darwish 2015, also mehrere Jahre nach den Protesten, mit zwei Freunden auf der Straße festgenommen. Die Polizisten ließen ihn zunächst gehen, behielten aber sein Mobiltelefon, auf dem sie später ein belastendes Foto fanden. Nach der erneuten Festnahme wurde Darwish unter Folter zu einem Geständnis gezwungen, das er später vor Gericht widerrief, wie die britische Menschenrechtsorganisation Reprieve schreibt, die sich dem Kampf gegen die Todesstrafe verschrieben hat.

Vor drei Jahren verurteilte ein saudisches Sondergericht Darwish zum Tode. Es warf ihm unter anderem die Teilnahme an einer „bewaffneten Rebellion“ und an über zehn „Krawallen“ vor. Während vieler dieser Handlungen soll Darwish allerdings erst 17 Jahre alt gewesen sein. Menschenrechtsorganisationen forderten deshalb, den Fall des Jugendlichen unter Berücksichtigung des königlichen Erlasses vom Vorjahr neu zu beurteilen. Zudem drängten sie den britischen Aussenminister Dominic Raab dazu, den Fall bei seinem Besuch in Riad anzusprechen. Raab soll die saudischen Menschenrechtsprobleme gegenüber seinen Gastgebern allerdings nur in allgemeiner Form angesprochen haben.

Am Dienstag nun wurde Darwish hingerichtet – gerade als der britische Handelsminister zu Besuch war. Die Eltern des jugendlichen Todeskandidaten sollen von der Hinrichtung ihres Sohnes erst über Internetmedien erfahren haben, berichtet Reprieve.

Amnesty International hat darauf hingewiesen, dass Straftaten, die unter das Anti-Terror-Gesetz fallen, vom königlichen Erlass zur Todesstrafe für Minderjährige ausgenommen sind. Somit ist weiterhin nicht ausgeschlossen, dass saudische Richter dem Leben rebellischer Teenager auch künftig ein vorzeitiges Ende setzen werden.“ (NZZ)

 

Kurz und interessant

= Anteile am globalen Bruttoinlandsprodukt:

  • China im Jahr 2000 3,5 Prozent und im Jahr 2020 17,4 Prozent
  • EU im Jahr 2000 21,4 Prozent und im Jahr 2020 17,9 Prozent
  • USA im Jahr 2000 30,2 Prozent und im Jahr 2020 24,8 Prozent

= Der „klimatische Hufabdruck“: Ein Futterzusatz soll in Dänemark helfen, Rülps-Emissionen von Kühen zu reduzieren.

= Prinzipien einer freiheitlich-demokratischen Grundordnung: * Achtung vor den im Grundgesetz konkretisierten Menschenrechten, vor allem vor dem Recht der Persönlichkeit auf Leben und freie Entfaltung. * Volkssouveränität *Gewaltenteilung * Verantwortlichkeit der Regierung * Gesetzmäßigkeit der Verwaltung * Unabhängigkeit der Gerichte * Mehrparteienprinzip * Chancengleichheit für alle politischen Parteien mit dem Recht auf verfassungsmäßige Ausübung einer Oppoition.

= Auf der Erde gibt es derzeit etwa 50 Milliarden Vögel bei 9700 Vogelarten.

= Der Pro-Kopf-Ausstoss an CO2-Emissionen betrug im Jahr 2019 in Australien 17 Tonnen – in Kanada 15,5 Tonnen – in den USA 15 Tonnen – in Russland 13 Tonnen – in Japan 9 Tonnen – in Deutschland 8 Tonnen – in China 8 Tonnen – in der Schweiz 4 Tonnen.

= Nach der Wahl von Armin Laschet zum Kanzlerkandidaten der CDU hat der Ministerpräsident von Sachsen-Anhalt ganz schmerzfrei Markus Söder als idealen Kanzler in den Himmel gelobt. Keine Spur von Loyalität zu seiner Partei. Nach der Wahl in Sachsen-Anhalt bedankte sich Söder in der NZZ: „Der Wahlausgang in Sachsen-Anhalt ist ein großer Erfolg für die CDU und vor allem für Reiner Haseloff. Er ist der Matchwinner. Gewonnen hat Reiner Haseloff, weil er gut regiert.“ Offensichtlich sind Haseloff und Söder Brüder im Geiste.

= Seitdem Angela Merkel an der Regierung ist, arbeiten sich die deutschen Macho-Journalisten an ihr ab. So schreibt ein Herr Prantner aus Berlin in der NZZ: Schlagzeile: „Merkel – keine Gestalterin der internationalen Angelegenheiten. Die auch als „Führerin der freien Welt“ bezeichnete Staatschefin hat weltpolitisch kaum richtungsweisende Visionen formuliert.“ Das stimmt. Für populistische Visionen hat Merkel keine Zeit. Sie arbeitet ein Problem nach dem anderen ab – auch in der internationalen Politik. Dutzende Staatschefs anderer Länder werden das bestätigen.

= In einem großen Interview fragt die Süddeutsche Zeitung den Daimler-Chef Ola Källenius „Und dann ist da noch eine andere Herausforderung für Daimler: China. Einerseits ein prosperierender Riesenmarkt, der Ihnen einen goldenen Jahresstart beschert hat. Andererseits ist diese Abhängigkeit doch eine große Gefahr.“ Källenius antwortet: „Die Entwicklung von China in den vergangenen 40 Jahren ist Wachstumsmotor Nummer eins in der Welt, hat 700 Millionen Menschen aus der Armut geholt. Ein modernes Wirtschaftswunder, von dem die ganze deutsche Industrie profitiert. Wie alle Wirtschaftsunternehmen werden wir die Marktpotentiale bestmöglich nutzen.“

= Die größten Technologie-Konzerne der Welt nach Börsenbewertung (in Milliarden Dollar):

*Apple 2.125 *Microsoft 1.942 *Amazon 1.688 * Alphabet (Google) 1.658 * Facebook 939 *Tencent 737 * Alibaba 573 (In der EU hat ASML eine Bewertung von 291 Milliarden und SAP eine von 176 Milliarden)

 

Wir wollen die Vereinigten Staaten von Europa !!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!

Helmut Schmidt: „Wir Europäer können im globalisierten Weltgefüge nur g e m e i n s a m bestehen, nur gemeinsam werden wir unsere Werte von Freiheit, Frieden und Gerechtigkeit behaupten. Die europäische Integration ist im ureigenen deutschen Interesse, sie ist im Interesse aller europäischen Völker. Deshalb müssen wir für Europa kämpfen. Mit Herz, Verstand und mit dem notwendigen Respekt voreinander.“

Richard v. Weizsäcker: „Wir müssen lernen, europäisch zu denken und zu handeln. Europa ist vollkommen unvermeidlich. Wir werden in Zukunft noch weniger ohne Europa auskommen, als wir das in der Vergangenheit getan haben.“

Ein Brief ins Paradies: „Lieber Herr Schmidt, lieber Herr von Weizsäcker, bitte kommen Sie für zwei Jahre auf die Erde zurück und beraten Sie die deutsche und die europäische Regierung. Folgende Fragen brennen uns auf den Nägeln:

  • Wie können wir sicherstellen, dass – im Gegensatz zu den letzten 2000 Jahren – unser Kontinent von Kriegen verschont bleibt?
  • Sollen die europäischen Staaten die NATO verlassen und gemeinsam eine Europäische Verteidigungsgemeinschaft gründen, die dann mit den USA und – falls möglich – mit Russland kooperiert?
  • Wie würden Sie ein Friedens- und Freihandelsabkommen mit China gestalten?
  • Wie lösen wir das nach Corona wieder auf Europa zukommende Flüchtlings-Problem? Brauchen wir Auffangläger außerhalb der europäischen Grenzen? Der Erfolg der AfD basiert auf der Aufnahme von weit über einer Million Flüchtlingen aus Syrien im Jahr 2015. Wie können wir den Flüchtlingen helfen, ohne die Stabilität unseres Rechtsstaats zu gefährden?

Eine Frage an Herrn Schmidt haben wir noch: Wie können wir die SPD vor dem totalen Untergang bewahren und ihr vermitteln, dass eine sozialdemokratische Partei andere Prioritäten haben sollte, als Geschwindigkeitsbeschränkungen und Forstwirtschaft? Wie wäre es z.B. mit dem Thema Chancengerechtigkeit, das in unserem Land und auch in der SPD viel zu wenig Beachtung findet?

 

Präsident Biden wollte auf der G7-Konferenz eine „Allianz der Demokraten“ schmieden, mit der China ausgegrenzt und bekämpft werden soll. Einige europäische Politiker – vor allem Bundeskanzlerin Merkel und Präsident Macron – haben das verhindert.

Es ist notwendig und sinnvoll, wenn die G7 die demokratischen und humanitären Werte beschwört und auf Menschenrechtsverletzungen in anderen Staaten hinweist. Aber wir dürfen den Rest der Welt nicht nur nicht ausgrenzen, sondern wir müssen versuchen, mit a l l e n Ländern im Gespräch zu bleiben und zum gegenseitigen Nutzen Handel zu betreiben. Und wir müssen mit Verhandlungen und mit Entwicklungshilfen gezielt die wirtschaftliche und die politische Entwicklung in den betroffenen Ländern fördern. Sollen wir die etwa 150 immer noch nicht demokratisch regierten Länder etwa anweisen, zuerst eine perfekte Demokratie zu realisieren und dann die EU um diplomatische Beziehungen zu bitten?

China ist keine Demokratie. China ist eine kommunistische Diktatur. China ist im Besitz von Atomwaffen und bis an die Zähne bewaffnet. China hat in den letzten vierzig Jahren 700 Millionen Menschen aus ihrer bitteren Armut befreit. China ist ein extrem erfolgreiches Industrieland und forscht und erfindet in allen zukunftsweisenden Wirtschafts-, Technologie- und Pharma-Bereichen auf Welt-Niveau. Inzwischen bestreitet niemand mehr, dass China in spätestens zehn Jahren mit dem weltweit höchsten Bruttosozialprodukt die USA auf den zweiten Platz verweist.

Wir zitieren den noch nicht von Amerikanern aufgekauften „Schweizer Monat“:

  • Über China, die aufstrebende Nummer zwei der Weltmächte, wissen wir zu wenig. Trennend waren und sind die geographische Distanz, aber auch die Sprache, ganz zu schweigen von der Geschichte und der Kultur des Landes, die sich beide fundamental von den unsrigen unterscheiden. Die Uhren ticken in China anders als im Rest der Welt: Wer morgens um 7 Uhr in Peking in einen Stadtpark kommt, findet ihn so voll wie in Paris oder Berlin an einem Sommerabend um 19 Uhr. Die Leute machen Tai-Chi, spielen Ball, hängen an einem Baum oder gehen einfach eine Weile rückwärts, das soll gesund sein. Doch gleich danach machen sie sich an die Arbeit, mit einer Mentalität, die im Westen im Rückzug begriffen scheint: Nach Kulturrevolution, Massenarmut, Hungersnot und sozialistischer Misswirtschaft will das Land zurück an die Spitze.
  • Chinas aktuelle Staatsform ist ein Hybrid, eine Art Autokratie mit marktwirtschaftlichen Elementen; das fordert unser eigenes Weltbild heraus, denn wir haben angenommen, dass ab einem gewissen Wohlstands-Niveau Marktwirtschaft und Demokratie zwingend zusammengehen.
  • Was in China zwischen 1985 und 2020 passiert ist hat im Westen 200 Jahre gedauert. Im Sommer 1985 fuhr der Schweizer Syngenta-Verwaltungsrat Jürg Witmer nach Schanghai und traf den jungen Direktor einer kleinen Pharmafabrik, der mit ihm auf die andere Seite des Huangpu River fuhr und ein riesiges Reisfeld zum Kauf anbot. Heute liegt dieses Reisfeld in der Mitte von Shanghai, es ist ein Hightech-Park für Biotechnologie und Pharmazie, umgeben von Hochhäusern.
 

Antichinesische Propaganda auf Primitiv-Niveau. Auf vier Zeitungsseiten versucht die von Amerikanern aufgekaufte WELT, die G7-Verhandlungen zu beeinflussen. Die WELT schreibt z.B.: „Staatschef Xi Jinping hat ein ehrgeiziges Ziel: Er will sein Land in der Welt als fortschrittlichen, demokratischen Staat in Szene setzen – Menschenrechtsverletzungen passen dabei nicht ins Bild. Dafür hat die Volksrepublik einiges unternommen und zahlreiche Helfer angeworben, die, teils gut getarnt, daran arbeiten. Auch in Deutschland.“

 

Die Welt ist ein Dorf

= In Amerika ist das Studium so teuer, dass manche Studenten einen Pakt mit der Wall Street schließen: Sie lassen sich die Ausbildung von Hedgefonds bezahlen – und versprechen dafür einen Teil ihres zukünftigen Einkommens.

= In der Finanzmetropole Hongkong ist ein 12,5 Quadratmeter großer Parkplatz für umgerechnet mehr als eine Million Euro verkauft worden.

= Gertrude Lübbe-Wolf, ehemalige Richterin am Bundesverfassungsgericht, kommentiert im Handelsblatt das Urteil des niederländischen Bezirksgerichts, mit dem der Konzern Royal Dutch verpflichtet wird, seine CO2-Emissionen bis zum Jahr 2030 um 45 Prozent zu reduzieren: „Unternehmen als Verantwortliche, die Leistungen für das Gemeinwohl unabhängig von gesetzlichen Regeln zu erbringen haben, die auch Mitbewerber verpflichten? Emissionsminderung nach dem Rasenmäherprinzip, die alle regulatorischen Bemühungen um Einsparungen dort, wo sie am kostengünstigsten sind – wie etwa Emissionshandelssysteme -, zur Makulatur macht? Festlegung von Klimazielen und der Weg dahin, einschließlich Lastenverteilung, nicht mehr durch den Gesetzgeber, sondern durch die Justiz? Besorgniserregend, dass ein Gericht sich dahin verirrt, all das zu bejahen. Noch besorgniserregender, dass so viele das Gericht dafür bejubeln.“

= Der Todesrichter soll Präsident werden! Im Iran ist der sogenannte Revolutionsführer und oberste Geistliche Khamenei immer noch Alleinherrscher. Jetzt macht er den Justizchef Ebrahim Raisi zum Präsidenten. Im iranischen Volk wird Raisi hinter vorgehaltener Hand Todesrichter oder Mörder genannt. Durch Raisis Karriere zieht sich als roter Faden eine Blutspur. In den vierzig Jahren seiner Karriere war Raisi Staatsanwalt, Revolutionsrichter, Justizrivisor und Vorsitzender eines Inquisitionsgerichts für Kleriker – auf sein Konto gehen zahllose Todesurteile. Raisi wurde bereits 1988 vom damaligen Revolutionsführer Khomeiny in ein Todeskomitee aus vier geistlichen Richtern berufen. Bis November 1988 verurteilten die Komitee-Mitglieder in meist nur wenige Minuten dauernden Prozessen zwischen 3900 und 5000 Gefangene zum Tod am Galgen. Geheimdienste und Polizei verscharrten die Mordopfer in anonymen Massengräbern.

= Mustafa Alizai hat in Afghanistan als Ortshelfer für die Bundeswehr gearbeitet. Heute fürchtet er täglich um sein Leben. Alle Afghanen, die in Afghanistan für westliche Organisationen oder für das westliche Militär gearbeitet haben, müssen damit rechnen, von den Taliban ermordet zu werden. Das haben die Taliban ohne jede Einschränkung angekündigt. Die USA und andere Länder müssen allerdings jeden Einreiseantrag ihrer Mitarbeiter sehr gründlich prüfen, weil die Taliban offensichtlich einige dieser Helfer anwerben und zwingen, nach erfolgter Ausreise in den westlichen Ländern Terrorakte zu verüben.

 
 
 

G e d i c h t e

Peter Hacks: Flüchtlingslied

Denk ich der Heimat, die ich ließ, o welche Pein! und doch so süß; es ist sentimentaler als Bücher von Courths-Mahler.

Die Heimat ist ein herrlich Land, wie es noch kein Kolumbus fand; mit Bergen und mit Tälern, mit breitern und auch schmälern.

Darinnen liegt die Heimatstadt, wie man sie nicht gesehen hat; sie ist gemacht aus Häusern, aus kleinern und auch größern.

Vernehmt ihr dies, so wird euch klar, was ich verlor und wie es war; daß ihr nicht unbegründet mich voll Betrübnis findet.

Wenn mancher Platz auch reicher wär, die Heimatstadt bleibt singulär: Bedenkt! in ihren Toren bin ich! ich selbst! geboren.

Peter Hacks: Gotisches Bild

In einer Landschaft, die voll runder, bestielter, netter Bäume steht, verharrt ein Mädchen im Gebet und fleht um Wunder.

Ein Blümlein ist bei ihrem Fuße. Halb träumend noch und liebesmatt verübt sie, weil sie Gründe hat, andächtig Buße.

Ganz gleich, was ihr statt jener tätet. Sie tut es schön….. wenn man ermißt, wie sehr sie uns sympatisch ist, obwohl sie betet.

Mascha Kaleko: Der nächste Morgen

Ich zog mich an. Du prüftest meine Beine. Es roch nach längst getrunkenem Kaffee.

Ich ging zur Tür. Mein Dienst begann um neune.

Ich ahnte viel-. Doch sagte ich nur das Eine: „Nun ist es aber höchste Zeit! Ich geh…….“

Unbekannter Dichter: O du schöner Rosengarten

O du schöner Rosengarten, O du schöner Lorienstrauß, bist mir stets in meinem Herzen, kommst mir nimmermehr heraus.

Vater und Mutter wollen´s nit leiden, gelt mein Schatz, das weißt du wohl; sag mir die gewisse Stunde, wo ich zu dir kommen soll.

O du schöner Rosengarten, O du schöner Himmelsthron! Ei, wie lang muß ich noch warten? Hätt ich dich nur wirklich schon.

Bin so oft bei dir gewesen, manche schöne halbe Nacht, und bei dir den Schlaf vergessen und in Liebe zugebracht.

Erich Kästner: Sachliche Romanze

Als sie einander acht Jahre kannten (und man darf sagen: sie kannten sich gut), kam ihre Liebe plötzlich abhanden. Wie andern Leuten ein Stock oder Hut.

Sie waren traurig, betrugen sich heiter, versuchten Küsse, als ob nichts sei, und sahen sich an und wußten nicht weiter. Da weinte sie schließlich. Und er stand dabei.

Vom Fenster aus konnte man Schiffen winken. Er sagte, es wäre schon Viertel nach Vier und Zeit, irgendwo Kaffee zu trinken. Nebenan übte ein Mensch Klavier.

Sie gingen ins kleinste Café am Ort und rührten in ihren Tassen. Am Abend saßen sie immer noch dort. Sie saßen allein, und sie sprachen kein Wort und konnten es einfach nicht fassen.

Klabund: Liebeslied

Dein Mund, der schön geschweifte, dein Lächeln, das mich streifte, dein Blick, der mich umarmte, dein Schoß, der mich erwarmte, dein Arm, der mich umschlungen, dein Wort, das mich umsungen, dein Haar, darein ich tauchte, dein Atem, der mich hauchte, dein Herz, das wilde Fohlen, die Seele unverhohlen, die Füße, welche liefen, als meine Lippen riefen -: Gehört wohl mir, ist alles meins, wüßt´ nicht, was mir das Liebste wär´, und gäb nicht Höll´ noch Himmel her: Eines und alles, all und eins.

 

„Die Verbote der Grünen lähmen unser Land. Das Gebot der Stunde aber ist der kreative Wettbewerb um die besten Ideen. Dafür braucht es Raum für Freiheit und Verantwortung. Das ist der Kern der Sozialen Marktwirtschaft. Verbote haben noch nie ins gelobte Land geführt.“

Diese Anzeigen-Veröffentlichung der Metall- und Elektro-Industrie listet unter der Überschrift „Wir brauchen keine Staatsreligion“ die befürchteten Verbote der Grünen auf:

  1. Du darfst kein Verbrenner-Auto fahren
  2. Du darfst nicht fliegen
  3. Du darfst nicht am Freihandel teilnehmen
  4. Du darfst nicht schöner wohnen
  5. Du darfst noch weniger von deinem Geld behalten, obwohl du jetzt schon hohe Steuern zahlst.
  6. Du darfst bei der Rente keine Rücksicht auf deine Kinder und Enkel nehmen.
  7. Du darfst dich nicht in erster Linie auf dich verlassen. Der Staat weiß besser, was richtig für dich ist.
  8. Du darfst deine Arbeitsverhältnisse nicht frei aushandeln.
  9. Du darfst nicht hoffen, dass der Staat vernünftig mit deinen Steuern umgeht.
  10. Du darfst nicht mal daran denken, dass mit 10 Verboten Schluss ist………….
 

Kluge Worte

= Im rechten Lebenswandel liegt die einzige würdige Gottesverehrung (Seneca)

= Besser ist es, in der Nähe Gutes zu tun, als in der Ferne Räucherwerk zu verbrennen. (Aus China)

= Es gibt schlechterdings keine bessere Art, Gott zu verehren, als die Erfüllung seiner Pflichten und das Handeln nach Gesetzen, die die Vernunft gegeben hat. (Lichtenberg)

= Genau genommen, leben sehr wenige Menschen in der Gegenwart. Die meisten bereiten sich vor, demnächst zu leben. (Swift)

= Ich verkehre lieber mit Atheisten als mit Frommen. Angesichts eines Atheisten fallen mir alle Beweise für das Dasein Gottes ein und angesichts eines Frommen alle Gegenbeweise. (Chamfort)

= Kinder brauchen viel Liebe und Beispiel und sehr wenig Religionslehren. (Hilty)

= Die Trägheit des westlichen Menschen besteht darin, dass er sein Leben derart mit fieberhafter Aktivität anfüllt, dass ihm keine Zeit mehr bleibt, sich mit den wahren Fragen auseinander zu setzen. (Rinpoche)

= Hier mein Geheimnis. Es ist ganz einfach: Man sieht nur mit dem Herzen gut. Das Wesentliche ist für die Augen unsichtbar. (de Saint-Exupery)

= Ich weigere mich nicht, dem höchsten Wesen entgegenzugehen, aber ich lehne einen Weg ab, der von den Menschen wegführt. (A. Camus)

= Die unbequemste Art der Fortbewegung ist das Insichgehen. (Rahner)

= Wo immer ich gehe, folgt mir ein Hund namens Ego. (Nietzsche)

= Freunde in der Not wären selten? Im Gegenteil! Kaum hat man mit einem Freundschaft gemacht, so ist er auch schon in der Not und will Geld geliehen haben. (Schopenhauer)

 

Kurz und interessant

= Faszinierende Fragen der Wissenschaft: Was ist der Ursprung des Lebens? Gibt es ein Leben ausserhalb des Sonnensystems?

= Mark Twain betrachtete das Deutschlernen als Tor zur Irrenanstalt.

= „Beim Gendern handelt es sich nicht um einen natürlichen Sprachwandel, sondern um eine politische Agenda, die durchgesetzt werden soll. Beim Gendern geht es vor allem um eines: sich selbst als den besseren Menschen zu inszenieren.“ (NZZ)

= Pflanzliche Milchalternativen haben ein umweltfreundliches und gesundes Image. Doch das stimmt nicht. Der Milchersatz aus Reis schneidet beim Wasserverbrauch schlechter ab.

= Das kürzlich beschlossene „Lieferkettengesetz“ ist das dümmste Gesetz seit Jahrzehnten. Unternehmen müssen die Herkunft jeder kleinen Schraube und jedes anderen Details dokumentieren. Die Menschenrechte werden nicht gefördert und Umweltverstöße werden nicht verhindert – wohl aber werden viele Betriebe ihr Auslandsgeschäft aufgeben müssen, weil das Risiko von Klagen und Bußgeldern zu groß ist. Am meisten werden die Entwicklungsländer leiden, weil sie von den Aufträgen aus Europa abhängig sind.

= Zum Aberglauben gehört die Neigung, hinter die Dinge zu sehen. Die Gefahr dabei: Man glaubt Dinge zu sehen, die es nicht gibt.

= Erstmals seit 13 Jahren ist mit Gabi Ashkenazi ein Außenminister Israels zu einem offiziellen Besuch nach Ägypten gereist. Ashkenazi will Gespräche über eine dauerhafte Waffenruhe Israels mit der islamistischen Hamas führen. Beim Treffen mit dem ägyptischen Außenminister Shukri geht es auch um den Wiederaufbau im Gazastreifen und humanitäre Hilfe. Seit der Machtübernahme el-Sisis bemüht sich die ägyptische Regierung um einen Ausgleich zwischen Israelis und Palästinensern und auch um Frieden in Tunesien und Lybien.

= Entspannung im Mittelmeer: Türkei und Griechenland entschärfen Streit um Gasvorkommen.

= „CO2-Emissionen, die aus betriebswirtschaftlichen Entscheidungen der Unternehmen und der privaten Haushalte resultieren, müssen verteuert werden. Jeder Wirtschaftsakteur muss im eigenen Geldbeutel spüren, welch starken Einfluss seine Produktions- oder Konsumentscheidungen auf das Klima haben. Jedem muss klar sein: Klimaschutz als „Free Lunch“ gibt es nicht. Wenn die Anreize zum Klimaschutz über Steuern oder besser über Emissionszertifikatpreise richtig justiert werden, besteht die berechtigte Hoffnung, dass die Wirtschaftsakteuere dezentral die richtigen Entscheidungen treffen, und dies ohne massive staatliche Eingriffe. So würde deutlich, dass mit Blick auf den Klimaschutz die Marktwirtschaft nicht das Problem, sondern zielführender Bestandteil der Lösung ist.“ (Dr. Robert Fieten)

= Deutschland ist ein herausragender Wirtschaftsstandort. Auch im Corona-Jahr 2020 haben ausländische Unternehmen hier stark investiert. Amazon errichtet vier neue Logistikzentren und schafft 4300 neue Arbeitsplätze. Peugeot/Opel investiert gemeinsam mit dem Ölkonzern Total fünf Milliarden Euro in den Bau eine Batteriefertigung in Kaiserslautern – gefördert von Frankreich und Deutschland mit 1,3 Milliarden Euro; hier entstehen 2000 neue Arbeitsplätze. Google baut in München eine „Deutsche Zentrale“ – dort entstehen 1500 neue Arbeitsplätze.

= Gute Idee: Michelle und Barack Obama kündigten ihr neues Projekt „We the People“ mit den Worten „Viel besser als das, was wir in der Schule hatten“ an. Das ist eine Animationsserie mit politischer Botschaft für Kinder. Mit der Unterstützung von populären Künstlern wollen die Obamas den Nachwuchs in zehn Episoden zu engagierten Bürgern erziehen. (Liebe Obamas, bitte exportiert das Projekt auch nach Deutschland !!)

= „Sicherheit im Atomzeitalter: Atempause oder Zeitenwende? Sicherheit entsteht nicht von selbst. Auch ist sie nicht das Resultat von Wunschdenken. Eine Welt ohne Atomwaffen könnte eine bessere sein, als diejenige, in der wir heute leben. Solange es sie nicht gibt, steht Deutschland vor einer doppelten Aufgabe. Gemeinsam mit seinen Partnern muss nukleare Abschreckung weiterhin glaubwürdig gestaltet werden. Zugleich gilt es, mit Gegnern wir Russland und China nach Wegen des gemeinsamen Überlebens durch Rüstungskontrolle zu suchen.“ (Dr. Oliver Thränert/FAZ)

 
 

Die Legende von der „sauberen Wehrmacht“

Nach dem Ende des Zweiten Weltkriegs gingen Gneräle der Wehrmacht gezielt daran, die Legende von der angeblich „sauber“ gebliebenen Wehrmacht in die Welt zu setzen. Die Wehrmacht habe einen rein militärischen, dazu völkerrechtskonformen Krieg geführt und sei an Kriegs- und NS-Verbrechen nicht beteiligt gewesen. Konstruiert wurde dieses Bild bereits im November 1945 von einer Gruppe hochrangiger Ex-Wehrmachtsgeneräle. Zu ihnen gehörte auch der General Siegfried Westphal, der später als einer der Initiatoren des Rommel-Ehrenmals von 1961 in Heidenheim agieren sollte. Feldmarschall Rommel wurde als „Gesicht“ des angeblich sauberen Krieges der Wehrmacht präsentiert. Es ist interessant zu beobachten, wie die Behauptung, Rommel habe mit dem Widerstand des 20. Juli 1944 zu tun gehabt, nach und nach in die Legende der „sauberen“ Wehrmacht eingebaut wurde.

Schließlich vollzog sich in mehreren Etappen die Destruktion der Wehrmachtslegende durch die militärgeschichtliche Forschung. Ende der 1960er Jahre erschienen die ersten kritischen Forschungsarbeiten von Historikern des Militärgeschichtlichen Forschungsamtes wie Manfred Messerschmidt und Klaus-Jürgen Müller.

Den Höhepunkt der öffentlichen Aufklärung bildetn die beiden Wehrmachts-Ausstellungen, die in den Jahren 1995 bis 2004 mit mehr als einer Million Besuchern große Beachtung fanden. Je tiefer die historische Forschung in die Geschichte der Wehrmacht eindrang, desto deutlicher wurde, dass sie nicht nur völkerrechtswidrige Kriege geführt hatte, sondern auch an vielen Verbrechen beteiligt war, den Mord an den europäischen Juden eingeschlossen.

 

Ab sofort: Die WELT am Sonntag ändert ihren Namen. Sie heißt jetzt: „China Bashing Paper“ oder in Kurzform: „ChiBaPa“.

Am gestrigen Sonntag brachte die WELT a.S. zahlreiche antichinesische Artikel – sogar die uns allen schmeckenden Kiwis wurden von der WELT dazu bemüht. Ein Herr Johannes Boie nennt sich Chefredaktuer der WELT a.S.. Er bemüht sich ebenfalls, der USA-Propaganda gerecht zu werden und behauptet z.B., dass die WHO eine von China dominierte Organisation sei. Boie zitiert auch das amerikanische Magazin „Vanity Fair“, in dem eine auch vom deutschen Virologen Drosten unterzeichnete Solidaritätserklärung mit dem britisch-amerikanischen Zoologen Daszak kritisiert wird, weil Daszak mit der WHO zusammengearbeitet hat.

Die Amerikaner und natürlich ihr Follower WELT wollen ihre Anti-China-Hetze unbedingt damit ausschmücken, dass Covid-19 aus einem chinesischen Labor stammt.

Der Virologe Drosten hat jetzt seine Überzeugung veröffentlicht, dass Corona seinen Ursprung in Pelzfarmen hat und dass die Behauptung der Amerikaner, es handele sich um einen „Laborunfall“ in China, unwahrscheinlich ist.