Müssen alle Länder der Welt nach dem westlichen Demokratie-Modell regiert werden oder würde das Länder wie z.B. China in ein Chaos stürzen, das die Chinesen selbst und die ganze Welt destabilisieren würde ? Der Politik-Professor Kishore Mahbubani antwortet auf die Frage „Gibt es Zwischenformen zwischen autoritären und demokratischen Staatsformen?“ wie folgt: „Ja, es geht um verantwortungsbewusste Regierungsführung. Alle (!) Staaten müssen verantwortungsbewusst regiert werden ! Die politische Form muss zu einer Gesellschaft und zu ihrem Entwicklungsstand passen. China z.B. wird nicht demokratisch regiert, aber verantwortungsbewusst. Es wäre eine Katstrophe für China, wenn es sich über Nacht für die Demokratie entscheiden würde. Hunderte M i l l i o n e n Menschen würden unter den Folgen leiden.“ Auf die Entwicklung Chinas, die nach Maos Tod auch nicht der größte Optimist der Welt für möglich gehalten hätte, komme ich ausführlich zurück.
Dieses Thema betrifft auch andere Staaten wie z.B. Ägypten, Ruanda oder Uganda. In Ägypten sind damals die Muslim-Brüder mit einer demokratischen Wahl an die Macht gekommen und haben bald gezeigt, dass sie ihr Land und die ganze Region einem militanten Islamismus unterwerfen wollen. Der Putsch des ägyptischen Militärs und die Regierungsübernahme von al Sisi hat das verhindert. Wir können nicht beurteilen, ob die Wahlen in Ägypten und die kürzlich durchgeführte Abstimmung über die Verlängerung der Amtszeit al Sisis sauber und demokratisch verlaufen sind; unbestreitbar ist, dass die Mehrheit der Ägypter für al-Sisi und die Verfassungsänderung gestimmt haben. Ägyptens Regierung m u s s mit äußerster Härte gegen Islamisten und Terroristen z.B. auf Sinai vorgehen ! Die Gefahr einer Rückkehr des Islamismus ist nicht gebannt.
In Uganda hat auch ein Referendum und eine Abstimmung im Parlament stattgefunden, um die Verfassung zu ändern und Präsident Museveni die mehrfache Wiederwahl zu ermöglichen. Das ist natürlich von Menschenrechtlern und Medien scharf kritisiert worden; man muss schon auf einen Leserbrief (Prof.Dr.Manfred Dietrich/FAZ) zurückgreifen, um ein wenig informiert zu sein:
„Uganda hat in Vergangenheit ud Gegenwart zahlreiche Flüchtlinge aus anderen afrikanischen Ländern aufgenommen und täglich kommen neue aus Kenia, Burundi, Kongo, der Zentralafrikanischen Republik u.a. hinzu. Allein im Camp Rhino sind 15.000 südsudanesische Flüchtlinge untergebracht. Das Camp ist ausgestattet mit Schulen, Wasserversorgung und medizinischen Einrichtungen. Kein Flüchtling wird zurückgeschickt. Wieviele Flüchtlinge kommen aus Uganda nach Europa ? Man kann sie an einer Hand zählen. Der Präsident Museveni arbeitet an der Verbesserung der Lebensverhältnisse seines Landes – Ausbildung, Arbeitsplätze, Aufbau der Infrastruktur, Kampf gegen die Armut und für Stabilität der Demokratie. Ergebnisse sind Alphabetisierung der jugendlichen Bevölkerung über neunzig Prozent, Abfall der Armutsrate von über sechzig auf 17 Prozent und jährliches Wachstum von sechs Prozent. Uganda gehört mit weiteren sechs afrikanischen Staaten zu den zehn am stärksten wachsenden Ländern der Welt.“ In deutschen Medien habe ich davon nichts erfahren !
Auch über das angeblich autokratisch regierte Ruanda höre und lese ich fast nur Negatives. Fakt ist, dass die Regierung eines früher sehr armen Landes die wirtschaftliche Entwicklung vorantreibt und z.B. das Bildungssytem beispielhaft organisiert; fast alle Ruander unter 35 Jahren haben einen qualifizierten Schulabschluss und viele ein Uni-Examen. Die jungen Ruander sind voller Tatendrang und keiner denkt ans Auswandern.