Es gibt in Südamerika und Afrika und Asien dutzende Länder, die eine demokratische Verfassung haben und in denen das Parlament und die Regierung in freien und geordneten Wahlen bestimmt werden. Dennoch nagen die meisten Bürger dieser Länder am Hungertuch: Die allseits grassierende Korruption und Kriminalität und die Macht des Militärs verhindern jedweden Fortschritt. Fachleute schätzen, dass in diesen „Demokratien“ 1,5 Milliarden Menschen leben, die wenig Chancen haben, sich über Bildung und mit Fleiß eine akzeptable Existenz aufzubauen. Immer noch werden viel zu viele Kinder geboren, hunderte Millionen haben keinen Strom und keine halbwegs anständige Wohnung, die Frauenrechte liegen bei null, eine ärztliche Versorgung geniesst nur die herrschende Klasse; die Menschen können nicht anders, als die Umwelt zu zerstören, indem sie Wälder abholzen, Flüsse und Seen vermüllen und Tiere töten.
Andererseits gibt es Länder, die autokratisch regiert werden und die mit ihren humanitären Errungenschaften deutlich besser dastehen – z.B. Ruanda, Aserbaidschan, Ägypten und China.
Ruanda: Immer noch erzählen Menschenrechtler ihre Märchen von einem totalitären Regime, in dem nur eine kleine regierungsnahe Gruppe vom wirtschaftlichen Fortschritt profitiert. Ausgrenzung, Unterdrückung und Überwachung hätten ein Klima entstehen lassen, das lähmt, entmündigt und Angst macht. Präsident Kagame sei ein Diktator, der politische Gegner ermorden lasse. Volker Seitz war 17 Jahre lang deutscher Boltschafter in mehreren afrikanischen Staaten und schreibt: „Da lohnt sich ein Blick nach Ruanda ! Dieses Land hebt sich als wirtschaftlicher Leuchtturm von vielen afrikanischen Staaten ab. Ruanda hat nach dem Völkermord eine positive gesellschaftliche und wirtschaftliche Entwicklung vorzuweisen. Kagame pflegt einen autoritären Stil mit starken Zügen einer Erziehungsdiktatur, aber Ruanda bürgt für Stabilität. Gelder, die woanders im Korruptionssumpf versickern, gehen in Ruanda tatsächlich in Entwicklungsprojekte. Natürlich versuchen notorisch „kritische“ Journalisten, die Politik des „aufgeklärten Autokraten“ Kagame herabzuwürdigen.“
Ruanda hat nach dem Völkermord auch technologisch mehrere Entwicklungsstufen übersprungen und kann auch im Weltmasstab ein hohes technologisches Entwicklungsniveau vorweisen. Die spannende Frage lautet natürlich, wie ein Volk, das für eine Demokratie nicht reif ist, zu einer „guten“ autokratischen Regierung kommt. Ist das Zufall ? In China und Ruanda haben innenpolitische Explosionen (Kultur-Revolution in China und Hutu-Tutsi-Massaker in Ruanda) zum gelungenen Wandel geführt, der sich an den Personen Deng und Kagame festmacht.
„China wird nicht demokratisch aber verantwortungsbewusst regiert“ sagt der asiatische Politikprofessor Mahbubani, der die Auffasung vertritt, dass die meisten der über 200 Ländern noch nicht reif sind für eine Demokratie, weil desolate wirtschaftliche Verhältnisse, extreme Korruption und Gewalt das Entstehen eines funktionierenden Rechtsstaates unmöglich machen. Z.Zt. läuft in deutschen Medien eine heiße Diskussion zu den chinesischen Internierungslagern; dazu folgt ein in der FAZ veröffentlichter Brief des chinesischen Botschafters, den ich nicht bewerten will. Fakt ist aber, dass es Islamisten und muslimischen Terroristen in den letzten 20 Jahren gelungen ist, Länder wie Afghanistan, Irak, Syrien, Libanon, Lybien u.a. ins Chaos zu stürzen und völlig zu destabilisieren und Fakt ist auch, dass die chinesischen Islamisten in China das gleiche Rezept anwenden wollten. Kann sich jemand vorstellen, zu welchen Folgen für die ganze Welt das geführt hätte ?
In Pakistan werden Gotteslästerer auch schon mal aufgehängt; für ein Todesurteil genügen von Professoren gestreute Gerüchte. Pakistan ist eine Demokratie, verfügt über Atomwaffen und nur die Tatsache, dass die pakistanischen Militärs eng mit den USA zusammenarbeiten, hat uns m.E. bisher vor einer Katastrophe bewahrt.
Tunesien hat hoffentlich den islamischen Terror überwunden und sich zu einer funktionierenden (?) Demokratie entwickelt; Marokko ist keine Demokratie, wird aber verantwortungsbewusst regiert, trotzt dem religiösen Extremismus und kann eine poitive wirtschaftliche Entwicklung vorweisen, so dass es zum Einwanderungsland mutiert ist.
Auf die erfolgreiche Autokratie Ägypten, die uns vor der Muslimbruderschaft gerettet hat und die von Medien und NGOs hart kritisiert wird, komme ich ebenso zurück wie auf Aserbaidschan und andere Beispiele und natürlich auf China, dessen Entwicklung seit der Kulturrevolution – auch was die Menschenrechte betrifft – mir immer noch wie ein Märchen vorkommt. Und ich werde dann China mit der Demokratie Indien vergleichen !!