Die undemokratische und totalitäre Umgestaltung der Gesellschaft durch Stalin, Hitler und Mao führte in den Gulag, in die Gaskammern und zu den Schrecken der Kulturrevolution.
Ein langfristig funktionierender Kapitalismus kann nur in einem Rechtsstaat gedeihen, wo die Regeln vorgegeben und kontrolliert und wo Verstösse sanktioniert werden; als Beispiel sei hier das Steuerrecht und das Kartellrecht erwähnt.
Ob eine Demokratie auf dem Niveau Westeuropas Voraussetzung für einen funktionierenden Kapitalismus ist – darüber sind kompetente Fachleute unterschiedlicher Meinung. Kann z.B. China seinen extrem erfolgreichen Staatskapitalismus auf lange Sicht aufrecht erhalten oder ist die Einführung der Demokratie dafür die Voraussetzung ?
Es gilt auch, zwischen den unterschiedlichen Kapitalismus-Systemen zu unterscheiden, nämlich zwischen dem Turbo-Kapitalismus der USA, dem Staatskapitalismus und der Sozialen Marktwirtschaft, wie sie in Deutschland praktiziert wird. Kein vernünftiger Mensch wird bestreiten, dass die Soziale Marktwirtschaft – bei allen noch bestehenden Unzulänglichkeiten – das gerechteste und humanste System der Welt darstellt. Ist sie auch gerecht genug ? Muss Hartz4 deutlich erhöht oder abgeschafft werden ? Ist die Besteuerung der Einkommen und Vermögen gerecht ? Sind 45 Prozent Einkommensteuer für hohe Einkommen gerecht? Ab wann beginnen hohe Einkommen ? Soll der Staat Einkommen von Unternehmern, Managern, Fußballern und Filmstars limitieren, wie mal wieder von einer großen Zeitung aus München ins Spiel gebracht wird ? Könnte es sein, dass die Einnahmen des Staates dadurch fallen, weil manche Topverdiener das nicht akzeptieren und in die Schweiz oder nach Ungarn umziehen ? In diesem Zusammenhang würde ich es als gerecht empfinden, wenn zukünftig von Nettoeinkommen gesprochen wird; wenn der viel gescholtene Bankchef NN zehn Millionen brutto verdient, dann verbleiben netto etwas über fünf Millionen; mit den Steuern von fast fünf Millionen wird auch der Sozialstaat finanziert.
Ist eine Erbschaftssteuer gerecht ? (Auch hier werden 100 Prozent vorgeschlagen) Ist es gerecht, aus versteuertem Einkommen angespartes und dann vererbtes Vermögen nochmal zu versteuern ?
S o z i a l e Marktwirtschaft bedeutet auch, dass denen geholfen wird, die aus e i g e n e m Verschulden arbeitslos oder hilfsbedürftig sind. A b e r :
Kann man überhaupt von e i g e n e r Schuld sprechen ? Was macht uns zu dem, was wir oder wer wir sind ? Sind es die ererbten Gene ? Sind es die frühen Einflüsse in den Tagen, Monaten und Jahren nach der Geburt ? Sind es die manchmal destruktiven und ignoranten Verhältnisse im Elternhaus ? Oder frühe Gewalterfahrungen und Ausgrenzungen ? Oder die Überversorgung und Verzärtelung durch die Megamutter ?
Weder für die Gene noch für die Umfeld-Einflüsse ist der Mensch verantwortlich; man kann also der Auffassung sein, dass der Langzeitarbeitslose, der den Willen und die Disziplin für einen Job nicht aufbringt, moralisch unschuldig an seinem Dilemma ist.
Für diese Menschen und viele andere (Alleinerziehende, arme Rentner, Kranke, Behinderte) brauchen wir den Sozialstaat und es ist gut, dass der Staat nicht versucht, moralische Kategorien zu schaffen.
Die nach wie vor bestehende größte Ungerechtigkeit in unserem Land ist die fehlende Chancengerechtigkeit. Immer noch fallen Millionen Kinder durch diesen Rost !! Wir brauchen Kindergartenpflicht für alle Kinder !! Wir brauchen Ganztagsschulen mit relativ kleinen Klassen für alle Kinder und Jugendlichen !! Alle Hausaufgaben müssen i n den Schulen erledigt und überwacht werden (wie in Australien) !! Und a l l e Kinder müssen bis zum Alter von 16 Jahren viermal die Woche Mannschaftssport betreiben (Fußball, Basketball). Mannschaftssport mit guten Trainern ist das beste Erziehungsmittel überhaupt; alles lernen die Kinder hier: Disziplin, Verlieren, Gewinnen, Teamgeist, Gesundheit u.a.m. Und sie können den alten Pfadfinderspruch umsetzen: Der Starke beschützt den Schwachen.