Wie machen wir unsere Demokratie und unseren Rechtsstaat wetterfest?

Bei der nächsten Bundestagswahl wird die Corona-Krise weitestgehend überwunden sein und die Wirtschaft nimmt wieder volle Fahrt auf. Dennoch werden etwa 30 Millionen Bundesbürger nicht zur Wahl gehen oder radikale Parteien wählen. Jetzt hat sich der Bundestag mit einem Gesetzentwurf für eine „Stiftung Orte der deutschen Demokratiegeschichte“ ausgesprochen; dabei geht es auch darum, die zahlreichen bestehenden Erinnerungsstätten wie die Paulskirche, das Hambacher Schloss und den Friedhof der Märzgefallenen und das Haus der Weimarer Republik ins Bewusstsein zu rufen und bekannter zu machen. Vor allem aber will das neue Gesetz daran erinnern, dass Deutschland ein freiheitliches-demokratisches Land ist und dass das Bewusstsein verloren geht, wie hart erkämpft eine demokratische Verfasstheit ist und wie gefährdet sie stets bleibt. Die komplexen Probleme einer modernen Gesellschaft – in der Pandemie ist das wieder zu sehen – rufen immer wieder Kräfte mit einfachen Antworten und schnellen Lösungen auf den Plan. Verschwörungstheoretiker – Corona-Gegner – AfD-Politiker – Millionen Ignoranten.

Nur mit mehr politischer Bildung kann der Feindseligkeit gegenüber der Demokratie begegnet werden. Es geht um mehr politisches Wissen und das Bewusstsein, welcher Schatz die freiheitlich-demokratische Grundordnung ist. Genau da setzt der Bund mit seiner Stiftung an: Es geht um „Impulse für eine aktive Beteiligung am demokratischen Miteinander:“

Theodor Adorno hat geschrieben: „Die Forderung, dass Auschwitz nicht noch einmal sei, ist die allererste an Erziehung. Sie geht so sehr jeglicher anderen voran, dass ich weder glaube, sie begründen zu müssen noch zu sollen.“

Wenn es uns gelingt, die jüngeren Generationen mit mehr politischem Wissen zu füttern und sie zu motivieren, in den demokratischen Parteien mitzuarbeiten, dann wird unsere Demokratie wetterfest.