= Die deutsche Wirtschaft ist stark und wird nach meiner Einschätzung mit einem Zuwachs von ein bis zwei Prozent auch im nächsten Jahr gut abschneiden und die allseits angekündigte Rezession verhindern.
Viele deutsche Unternehmen sind z.B. im Maschinenbau oder High-Tec-Bereich Weltmarktführer und wir gehören zu den führenden Start-up-Nationen. Die weltweit außergewöhnliche DNA unserer Unternehmen bedeutet, sich niemals auf Erfolgen auszuruhen, sondern jeden Tag zu überlegen, wie man noch besser werden kann. Bei unseren destruktiven und ignoranten Medien ist das noch nicht angekommen – bei vielen seriösen internationalen Experten sehr wohl ! So ist München z.B. inzwischen zur Heimat für Tech-Konzerne aus aller Welt geworden – auch weil Universitäten, Unternehmen und Politik sehr eng zusammenarbeiten; jetzt hat Google entschieden, sich in München ein neues Zuhause zu schaffen; es ist logisch, dass viele Start-ups folgen werden.
Die Geldpolitik der EZB bleibt expansiv und wird damit die europäische Konjunktur weiter stimulieren.
Risiken bleiben der Handelsstreit USA – China und die Gefahr einer grün/rot/roten Regierung nach der nächsten Bundestagswahl.
Die politischen Entscheider m ü s s e n die Unternehmenssteuern senken, weil der Abstand zu den mit uns konkurrierenden Ländern immer größer wird. Die zu hohen Steuerbelastungen könnten übrigens der Grund für eine Rezession in den nächsten Jahren sein.
= Die scharze Null ist ein weltweit einmaliger Erfolg und muss stehen bleiben !! Es ist geradezu lächerlich, wie Linke, Grüne und links/grüne Medien wie die Süddeutsche Zeitung „Investitionen“ verlangen, obwohl unser Staat enorme Milliardenbeträge investiert. Der Schuldenabbau hat absolute Priorität, damit wir bei der nächsten echten Wirtschaftskrise genug Reserven haben, um mit sinnvollen Investitionen die Wirtschaft wieder anzukurbeln und eine Massenarbeitslosigkeit vermeiden und damit verhindern, dass AfD oder Linke an die Macht kommen.
= Viele Bürgerinitiativen haben erreicht, dass der Ausbau der Windkraft in Deutschland weitgehend zum Erliegen gekommen ist. Wie stehen eigentlich die Grünen zu diesen Bürgerinitiativen ? Warum schlagen die Befürworter der alternativen Energien nicht vor, die Einspruchsmöglichkeiten der Bürger zum Wohl der Bürger einzuschränken? Positives Beispiel: Ein Bürgermeister hat mit breiter Zustimmung im Gemeindewald zwölf Windkraftanlagen errichten lassen, mit deren Leistung 23.000 Haushalte versorgt werden können; die finanzschwache Gemeinde erhält von den Windkraftbetreibern Pacht und Grunderwerbssteuer; außerdem können sich die Bürger mit Einlagen beteiligen, die mit drei Prozent verzinst werden.
= Die grüne Verbotspartei ist sehr kreativ. Jetzt sollen Elternrechte geschmälert und ins Grundgesetz überführt werden. Die Begründung der Grünen Katja Dörner und Katja Keul hört sich so an: „Art. 6 GG trägt nach dem allmählichen Hineinwachsen des Kindes in die Selbstbestimmungs- und Selbstverantwortungsfähigkeit und der sich entwicklungsbedingt verändernden Elternverantwortung sowie der Einbeziehung dieses Aspekts in das staatliche Wächteramt nicht Rechnung. Im Grundgesetz soll eine starke Subjektstellung von Kindern verankert werden, um aufgrund der Bindung von Gesetzgebung, vollziehender Gewalt und Rechtsprechung an das Grundgesetz eine stärkere Kindeswohlorientierung und entsprechende Reformen zu befördern.“ Minderjährige Kinder sollen also gegen ihre Eltern, die natürlich Anwalts- und Gerichtskosten tragen müssen, klagen können. Mich erinnert der Gesetzesvorschlag fatal an die sechziger/siebziger Jahre, als grün/linke Typen für Minderjährige das Recht auf sexuelle Selbstbestimmung forderten und mit den Kindern das dann auch schon mal praktizierten.
Der grüne Kanzlerkandidat Habeck versucht sich mal wieder mit einem pseudo-humanitären Vorschlag beliebt zu machen. Er will junge Migranten aus griechischen Lagern holen. Sollen die Kinder von ihren Eltern getrennt werden ? Könnte das zu einem Sogeffekt führen, auf den Schlepper aus Pakistan oder Afghanistan nur warten ? Abgesehen von der Tatsache, dass Deutschland soeben dem UNHCR mitgeteilt hat, im neuen Jahr 5500 besonders hilfsbedürftige Flüchtlinge aufzunehmen; 2018 und 2019 hat Deutschland bereits 10.200 hilfsbedürftige Flüchtlinge aufgenommen.
Jeder Fachmann weiß, dass Tempobeschränkungen in Städten und auf Autobahnen die Luftverschmutzung wegen des massiv ansteigenden Stop-and-Go verstärken. In der grün regierten Stadt Stuttgart gilt im Zentrum künftig pauschal Tempo 40.
Die Grünen beschreiben sich als sozial eingestellt. Bedeutet das bei der von Grünen vorgeschlagenen Fleischsteuer, dass sozial Schwächere einen Antrag auf Rückerstattung dieser Steuer stellen oder evtl. einklagen können?
= Die UNO berichtet, dass die humanitäre Lage in Nordkorea schlimmer denn je ist. 40 Prozent der Menschen sind unterernährt; Bürger werden in Lagern interniert und gefoltert. Viele versuchen nach China zu fliehen.
Hoffnung macht das vor wenigen Tagen vereinbarte Treffen der Regierungschefs von China, Japan und Südkorea, die sowohl an der Eindämmung der nordkoreanischen Raketenaktivitäten als auch an einer Verbesserung der wirtschaftlichen Beziehungen sowie einer von den USA unabhängigen politischen Lösung interessiert sind.
= Man kann zum Thema einer allgemeinen Dienstpflicht sicher unterschiedlicher Meinung sein. Aber das Argument des Präsidenten der Diakonie, Ulrich Lilie, ist dumm; er sagt: „Es ist für die betroffenen Menschen nicht wünschenswert, von zwangsverpflichteten Menschen begleitet, gepflegt oder betreut zu werden.“ Bangt Herr Lilie um die finanziellen Zuflüsse ? Viel schlimmer ist die Äußerung des Jesuiten Friedhelm Hengsbach, der sich auch noch Ethiker nennt: „Die Ursachen der Spaltung liegen doch im politischen Versagen, im Versagen des Saates, der sich treiben lässt von der Autoindustrie, den Finanzmärkten oder von denen, die die Umwelt zum Nulltarif in Anspruch nehmen. Die Regierung soll sich mit ihrem Zwang heraushalten, denn die Zivilgesellschaft ist lebendig genug, um das, was der Staat falsch macht, entsprechend zu korrigieren.“ Es sind Hengsbachs dieser Welt, die unsere Demokratie gefährden und der AfD Wähler zutreiben.
= Ich bemühe mich seit Jahren ernsthaft, die schriftlichen und mündlichen Aussagen und Gebote der christlichen Kirchen zu verstehen. Bisher ist mir das selten gelungen. So lese ich in der FAZ einen Text vom Moraltheologen Prof. Dr. Christof Breitsameter: „Die katholische Kirche braucht keine neue Sexualmoral ! Eine Verzweckung der Sexualität mit dem Ziel der individuellen oder sozialen Reproduktion mag lange Zeit lebensweltlich plausibel gewesen sein. Die Erfordernisse des Lebens und Überlebens ließen wenig Spielraum für abweichendes Handeln. Heute ist es an der Zeit, der Normativität der Liebe zu trauen und eine sinnstiftende Semantik der Liebe zu entfalten – gerade für die christliche Theologie.“ Noch weniger verstehe ich Vatikan-Kardinal P.J. Cordes, der in einem Leserbrief schreibt: „Die priesterlichen Aufgaben sind voneinander durchdrungen und getragen in der Gnade Gottes sowie von der Authenzität des Geweihten. Es ist der Hohe Priester Christus, der solche gegenseitige Abhängigkeit begründet: Die Deutung des Lebens und Tuns Jesu durch das Neue Testament und durch die großen Theologen lehrt, dass in Christus der eschatologische Prophet, Priester und Hirte in einer Person gekommen ist. Die drei Tätigkeiten, in denen Gott sein Heil in Kirche und Welt schafft, dürfen also nicht voneinander getrennt werden.“ Von nicht an die Kirchen gebundenen Historikern lese ich immer wieder, dass die Forschung sehr wenig über das Leben von Jesus nachweisen kann; mir ist das wenige genug ! Vor allem sein: „Liebe den Nächsten wie dich selbst !“ Warum sprechen die Kirchen keine Sprache, die jeder Mensch versteht ? Und warum entfernen sie nicht all die n a c h Jesus Geburt entstandenen Theoriegebäude und belassen es bei der Nächstenliebe und den Zehn Geboten ?